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Allgemneine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma ASIMO GmbH: §1 Geltungsbereich 1. Diese Bedingungen sind nur zur Verwendung im Geschäftsverkehr gegenüber unseren Kunden, die Unternehmer i.S.d. §14 BGB sind, bestimmt. Sie gelten ab sofort auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen uns und unseren Kunden, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart werden. 2. Es gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen. Abweichende Einkaufsbedingungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. 3. Sämtliche Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden im Zusammenhang mit den Kaufverträgen (Annahme, Angebot bzw. Bestellung) getroffen werden, sind in den AGB der ASIMO GmbH und im ASIMO – Händlervertrag schriftlich niedergelegt. Mündliche Änderungen und Ergänzungen können nur durch die Geschäftsführung oder durch hierzu von der Geschäftsführung schriftlich Bevollmächtigte vereinbart werden. §2 Unsere Angebote 1. Unsere Angebote in unserem aktuellen Katalog, in Prospekten, Anzeigen, Homepage, E-Mails und ähnlichen Unterlagen sind freibleibend. 2. Die zum Angebot gehörenden Unterlagen, wie z.B. Katalog oder Prospekte, sowie Abbildungen, Zeichnungen und Maßangaben sind nur annähernde Beschreibungen. Optische und technische Änderungen durch den Hersteller und Druck- bzw. Schreibfehler bleiben vorbehalten. Dies gilt nicht, wenn die Geschäftsführung eine bestimmte Ausführung verbindlich zugesichert hat. §3 Vertragsabschluss, Selbstbelieferungsvorbehalt, Kreditwürdigkeit 1. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden annehmen. Die Annahme erfolgt in der Regel durch die Übersendung der Auftragsbestätigung an den Kunden (oder durch die Lieferung der Ware oder durch die Mitteilung der Bereitstellung der Ware an den Kunden). 2. Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten; dies gilt nicht, wenn uns Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorwerfbar ist. 3. Wir werden den Kunden unverzüglich über die nicht rechtzeitige Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn er sich vom Vertrag lösen möchte, das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; wir werden dem Kunden im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten. §4 Preise, Preisveränderungen Grundsätzlich gelten die am Tag der Bestellung gültigen Netto-Preise ohne Abzug und zuzüglich der am Tag der Lieferung oder Bereitstellung der Ware gültige Mehrwertsteuer. Erhöhen sich bis zum Tag der Lieferung Material- oder Lohnkosten, so sind wir berechtigt, auf der Grundlage unserer ursprünglichen Preiskalkulation die Kostensteigerungen anteilig auf den Preis umzulegen. Rabatte, Abzüge und sonstige Vergünstigungen sind gesondert zu vereinbaren. §5 Zahlungsbedingungen 1. Die Lieferung erfolgt gegen Rechnung. Die Zahlung des Rechnungsbetrages ist sofort nachdem wir unsere Leistungspflicht erbracht haben, fällig. Ein in der Rechnung angegebenes Zahlungsziel schiebt die Fälligkeit nicht hinaus. Für wiederkehrende Zahlungen können wir die Einrichtung eines Dauerauftrags verlangen. 2. Guthaben aus Gutschriften werden nicht in bar ausbezahlt, sondern mit Warenlieferungen verrechnet. 3. Die Annahme von Schecks erfolgt nur erfüllungshalber. Die Zahlung ist erst erfolgt, wenn der Betrag unserem Konto gutgeschrieben wurde. Etwaige Kosten aus der Nichteinlösung von nichtgedeckten Schecks trägt der Kunde. 4. Die Aufrechnung mit etwaigen nicht anerkannten oder nicht rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen des Kunden ist ausgeschlossen. §6 Lieferbedingungen 1. Angegebene Lieferzeiten sind grundsätzlich unverbindlich und bestimmen nur ungefähr den Zeitpunkt der Lieferung oder Bereitstellung der Ware ab Lager. Ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Liefertermine begründen nur die Fälligkeit der Lieferpflicht, soweit nicht ausdrücklich ein Lieferfixtermin vereinbart wurde. Lieferfixtermine können mündlich nur durch unsere Geschäftsführer oder durch einen von uns schriftlich Bevollmächtigten erklärt werden. 2. Die Lieferung oder Bereitstellung der Ware erfolgt ab Firmensitz ASIMO oder ab Herstellerwerk auf Kosten und Gefahr des Kunden. 3. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. 4. Sobald sich der Kunde mit einer Zahlung aus dieser oder einer anderen Lieferung in Verzug befindet, sind wir berechtigt, jede weitere Lieferung oder Teillieferung zurückzubehalten, bis sämtliche offenen Rechnungen aus der Geschäftsbeziehung beglichen sind. §7 Haftung bei Lieferverzögerung 1. Liefer- und Leistungsverzögerungen haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Terminen nicht zu vertreten, wenn diese auf höhere Gewalt und auf Ereignisse zurückzuführen sind, auf die wir trotz Erfüllung unserer Sorgfaltspflichten keinen Einfluss nehmen können wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten und deren Unterlieferanten eintreten, und soweit sie erheblichen Einfluss auf die Lieferbarkeit der Ware haben. Die Lieferfristen und Liefernachfristen verlängern sich in diesen Fällen um einen angemessenen Zeitraum. Beginn und Ende derartiger Hindernisse teilen wir dem Kunden baldmöglichst mit. 2. Haben wir den Lieferverzug zu vertreten, so kann der Kunde aus diesem Grund nur dann vom Vertrag zurücktreten, wenn er uns erfolglos eine angemessene Nachfrist zur Lieferung gesetzt hat. Angemessen ist in der Regel eine Frist von 5 Wochen. §8 Gefahrübergang bei Versendungskauf 1. Erfolgt die Lieferung durch Versand, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die Ware an den Spediteur ordnungsgemäß verpackt übergeben wurde. Die gilt auch, wenn wir die Frachtkosten übernommen haben und wenn wir den Versandweg und Versandmittel ausgewählt haben. 2. Die Ware wird auf Wunsch und Kosten des Kunden versichert. Der Kunde ist verpflichtet uns einen Transportschaden an der Ware unverzüglich nach Eintreffen, also in der Regel innerhalb von 2 Werktagen unter Darlegung des Schadenbildes in Textform formlos mitzuteilen. 3. Zeigt der Kunde einen Transportschaden verspätet an, so kann er gegen uns selbst keine Ansprüche aus dem erlittenen Schaden (z.B. wegen unzureichender Verpackung) geltend machen, es sei denn, wir haften wegen Vorsatz oder wegen schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit unbeschränkt. Etwaige Ansprüche gegen den Versicherer bleiben hiervon unberührt. 4. Wird der Versand auf Wunsch oder aus Verschulden des Kunden verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich. §9 Eigentumsvorbehal§Eigentumsvorbehalt 1. Kontokorrent Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn unsere einzelnen oder sämtlichen Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Mit jedem Kontoausgleich erlischt auch der zu diesem Zeitpunkt bestehende Eigentumsvorbehalt. 2. Herausgabe Bei Verletzung wichtiger Vertragspflichten, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme der Ware nach Rücktritt berechtigt, und der Kunde ist zur Herausgabe der Vorbehaltsware verpflichtet. Der Kunde hat uns zu diesem Zweck und zur Sicherstellung der Waren unwiderruflich das Betreten der Räume zu gestatten, in denen sich die Vorbehaltsware befindet. Bis zur Herausgabe hat der Kunde die unter unserem Eigentum oder Miteigentum stehenden Waren für uns getrennt von anderen Waren zu lagern, als unser Eigentum (Miteigentum) zu kennzeichnen, sich jeder Verfügung darüber zu enthalten und uns ein Verzeichnis des Eigentums (Miteigentums) zu übergeben. Wir sind nach Rücknahme berechtigt die Ware freihändig ohne vorherige Fristsetzung zu verkaufen oder versteigern zu lassen. Die Rücknahme der Vorbehaltsware erfolgt zu dem erzielten Erlös höchstens jedoch zu den vereinbarten Lieferpreisen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz, insbesondere entgangenen Gewinn, bleiben vorbehalten. 3. Versicherung Der Kunde ist verpflichtet die Ware gegen Feuer- und Diebstahlgefahr zu versichern und uns auf Verlangen den Abschluss der Versicherung nachzuweisen. Alle Ansprüche an den Versicherer aus diesem Vertrage hinsichtlich der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren gelten als an uns abgetreten. Wir nehmen die Abtretung an. 4. Pfändungen und Eingriffe Dritter Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde mittels Übersendung eines Pfändungs-Protokolls sowie einer eidesstattlichen Versicherung über die Identität des gepfändeten Gegenstandes schriftlich zu benachrichtigen. 5. Weiterveräußerung Der Kunde ist berechtigt die Ware in ordentlichem Geschäftsgang weiter zu veräußern unter der Voraussetzung, dass die Forderungen aus dem Weiterverkauf wie folgt auf uns übergehen: Der Kunde tritt uns bereits jetzt alle Forderungen mit sämtlichen Nebenrechten ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Käufer oder gegen Dritte erwachsen, und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wird. Wir nehmen die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Wir sind verpflichtet, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Auf unser Verlangen ist der Kunde verpflichtet, die Abtretung seinen Käufern bekanntzugeben und uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen seinen Käufer erforderlichen Auskünfte zu geben sowie die notwendigen Unterlagen auszuhändigen. 6. Freigabe der Sicherheiten Soweit der realisierbare Wert aller uns zustehenden Sicherungsrechte die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 10 % übersteigt, werden wir auf Wunsch des Kunden einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben; uns steht die Wahl bei der Freigabe zwischen verschiedenen Sicherungsrechten zu. §10 Garantie und Mängelhaftung 1. Herstellergarantie Wir selbst geben keine Garantie auf die von uns an den Kunden gelieferten Waren. Sofern der Hersteller Garantien einräumt, geben wir diese unverändert unter den der Ware beigefügten Garantiebedingungen des Herstellers weiter, ohne hieraus selbst verpflichtet zu sein. Abweichungen für die Garantieübernahme gelten nur, wenn die schriftlich vereinbart oder von der Geschäftsführung zugesichert sind. Eventuelle Garantieansprüche sind demzufolge direkt beim Hersteller bzw. mit unserer Hilfe einzufordern. 2. Gewährleistung Für die Mängelfreiheit der durch uns verkauften Waren leisten wir je nach Vertragsware für 1 Monat, 1 Jahr oder 2 Jahre Gewähr ab Übergabe der Ware. Die Verjährungsfrist beginnt auch zu laufen, wenn der Kunde die Ware nicht vereinbarungsgemäß abgeholt und sich in Annahmeverzug befindet. Der Kunde hat die empfangene Ware unverzüglich, also in der Regel innerhalb von 2 Werktagen auf Menge und Beschaffenheit zu untersuchen. Die Untersuchungspflicht umfasst auch die technische Prüfung der Funktionsfähigkeit, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Ist dem Kunden die Prüfung der technischen Funktionsfähigkeit nicht unverzüglich zuzumuten, so hat er die Prüfung vorzunehmen bevor er die Ware verarbeitet, vermischt, einoder umbaut. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich nach Untersuchung der Ware durch eine Mitteilung an uns zu rügen. Verdeckte Mängel hat der Kunde unverzüglich nach Feststellung durch Mitteilung an uns zu rügen. Verspätete Rügen von offensichtlichen, festgestellten oder ohne Fahrlässigkeit erkennbaren Mängeln entbinden uns von unserer Gewährleistungspflicht. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware, bei der er einen Mangel geltend macht, unaufgefordert an uns zurückzusenden. Erfolgt die Rücksendung auf unser Verlangen, so ist der Rücksendung die Rechnung beizufügen. Ergibt sich bei einer Rücksendung von Waren, dass die Beanstandung zu Unrecht erfolgt ist, so sind wir berechtigt, nicht nur die Kosten für den Versand, sondern auch eine angemessene Vergütung für die Prüfung der Ware zu berechnen. Bei berechtigten Mängelrügen haben wir das Recht, nach unserer Wahl, die Mängel zu beseitigen oder in angemessener Frist kostenlos Ersatz zu leisten. Zur Mängelbeseitigung hat der Kunde uns die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere den beanstandeten Gegenstand oder Muster davon zur Verfügung zu stellen, andernfalls entfällt die Gewährleistung. Erklären wir, dass wir Ersatz liefern wollen, so ist vorher die mangelhafte Sache zurückzugewähren. Durch etwa seitens des Kunden oder Dritter unsachgemäß vorgenommene Änderungen und Instandsetzungsarbeiten an der Ware wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben. Der Kunde hat das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen, wenn unsere Nacherfüllungsversuche zweimal erfolglos blieben, oder wir die Nacherfüllung rechtswidrig verweigern. Im Falle des Rücktritts können wir vom Käufer Nutzungsentschädigung nach §§ 346, 347 BGB verlangen. Bei ungerechtfertigten Mängelrügen wird der Kunde unsere entstandenen Aufwendungen ersetzen. §11 Haftung 1. In Fällen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie wenn wir oder unsere Erfüllungsgehilfen oder Vertreter vorsätzlich eine Pflicht verletzt haben, haften wir unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen. 2. In allen anderen Fällen beschränkt sich unsere Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Soweit uns, unseren Erfüllungsgehilfen oder Vertretern nur leicht fahrlässige Pflichtverletzung vorwerfbar ist, haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. 3. Die Haftung für Schäden durch die Ware an anderen Rechtsgütern des Kunden, z.B. Schäden an anderen Sachen oder Aufwendungsersatzansprüche sind ganz ausgeschlossen, es sei denn, es gilt Satz 1 oder es ist uns, unseren Erfüllungsgehilfen oder Vertretern grobe Fahrlässigkeit vorwerfbar. 4. Im Falle einer Inanspruchnahme aus Mängelhaftung nach § 10 (2) oder wegen einer Pflichtverletzung nach den vorstehenden Regelungen in diesem Abschnitt, ist ein Mitverschulden des Kunden angemessen zu berücksichtigen. 5. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. §12 Datenschutz Im Zuge der Geschäftstätigkeit bedienen wir uns einer EDV-Anlage. Wir Speichern und verarbeiten, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten, sowie diejenigen Kundendaten, die allgemein zugänglich sind. §13 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht 1. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, gilt unser Firmensitz in 73275 Ohmden als Erfüllungsort und Gerichtsstand bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten als vereinbart, Wir sind berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen. 2. Das Vertragsverhältnis unterliegt für beide Teile ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. ASIMO GmbH Carl-Scheufelen-Strasse 23 Geschäftsführer: 73275 Ohmden Christian und Ferdinand Evesque